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Bündnis für Arbeit wünschenswert

29.01.2003

Bundeskanzler Gerhard Schröder und Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt haben sich übereinstimmend dafür ausgesprochen, das Bündnis für Arbeit in neuer Form fortzusetzen. Das Jahr 2003 müsse ein Jahr weitreichender Reformen werden, unterstrich der Bundeskanzler nach der Teilnahme an der Präsidiumssitzung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände am 20. Januar 2003 in Berlin.

"In dem Ziel, die Wirtschaftskraft des Landes zu stärken, sind wir uns einig", betonte Schröder. Über die einzelnen Wege werde man sich fair, aber auch deutlich miteinander auseinandersetzen. Auch solle im Bündnis über den Arbeitsmarkt als Ganzes - und nicht nur über Einzelthemen - gesprochen werden. Er lege Wert darauf, dass das "ohne
Aufrechterhaltung oder Aufrichtung von Tabus in der einen oder anderen Frage" geschehe, so Schröder.

Bundeskanzler Schröder wies darauf hin, dass auch das Thema Kündigungsschutz in die Bündnisgespräche gehöre. Dabei gehe es zum einen darum, unter veränderten Bedingungen ein Maß an Sicherheit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schaffen und zu bewahren. Zum anderen bräuchten aber auch die Unternehmen eine notwendige Flexibilität. Ihm sei es wichtig, dass diese Fragen vorurteilsfrei diskutiert würden, so Schröder.

Dieter Hundt erklärte die Bereitschaft der Arbeitgeberverbände, in einem neuen Bündnis für Arbeit die Voraussetzungen für einen Wirtschaftsaufschwung zu schaffen. Es bestehe eine grundsätzliche Übereinstimmung darin, dass Reformen im Arbeitsrecht, auf dem
Arbeitsmarkt und in den sozialen Sicherungssystemen erforderlich seien. Das Bündnis für Arbeit sei der richtige Ort, um nach entsprechenden Lösungen zu suchen.